Politik
BS 25.5004 Interpellation Schweizer: Schutz vor K.O.-Tropfen, Massnahmen für sichere (Gross)anlässe
Geschäftsnummer 25.5004 (Interpellation Nr. 154), eingereicht von Grossrätin Silvia Schweizer (FDP), Text vom 09.01.2025. Anlass laut Vorstoss: mehrere Vorfälle mit K.O.-Tropfen in der Silvesternacht im Hirscheneck sowie Grossanlässe in Basel 2025 (Eurovision Song Contest, Frauen-Fussball-EM). Der Vorstoss verweist auf die bisherige Abgabe von K.O.-Testarmbändern durch die Polizei, unter anderem im Rahmen der Rhylax-Kampagne. Er stellt fünf Fragen: zur weiteren Gratisabgabe der Armbänder, zu Umfang und Kommunikation, zu festen Abgabestellen und zu weiteren präventiven Massnahmen für Grossanlässe. Der Grosse Rat erklärte die Interpellation am 15.01.2025 stillschweigend für mündlich erledigt.
Der Verfahrensstand folgt den Quellen, nicht einer eigenen Prüfung der Akten.
Beteiligte
| Name | Rolle | Funktion | Partei |
|---|---|---|---|
| Silvia Schweizer | Urheberin | Grossrätin BS | FDP |
| Stephanie Eymann | Antwortende Regierungsrätin (laut Medienbericht) | Regierungsrätin BS, Vorsteherin Justiz- und Sicherheitsdepartement | LDP |
Namen erscheinen nur bei öffentlicher Funktion oder rechtskräftiger, namentlich berichteter Verurteilung. Für alle Personen ohne rechtskräftiges Urteil gilt die Unschuldsvermutung.
Einordnung der Redaktion, keine Tatsachenbehauptung aus den Quellen
Der Inhalt der mündlichen Antwort steht im Wortprotokoll und wurde nicht geprüft. Laut Luzerner Zeitung verwies Regierungsrätin Stephanie Eymann auf ein Schutzkonzept für den ESC mit «Safe Spaces» auf den Festgeländen.
Verbindungen
BS 25.5131
Zusammenhänge
Basel: Hirscheneck, Interpellation, ESC-Schutzkonzept
belegt, Fall führt zu Vorstoss
Neun Tage nach den Vorfällen in der Silvesternacht im Hirscheneck reichte Silvia Schweizer ihre Interpellation ein. Sie verweist auf die Testarmbänder und den ESC. Die Polizei hielt fest, die Armbänder seien unzuverlässig. Erstmals erprobte Basel am ESC 2025 ein Schutzkonzept, das auch die Interpellation Brandenburger nennt.
Weitere Einträge: Basel, Hirscheneck: Mehrere Gäste an Silvester mutmasslich betäubt, Basler Polizei verteilt GHB-Testarmbänder, später wegen Unzuverlässigkeit eingestellt, BS 25.5131 Interpellation Brandenburger: Chemische Unterwerfung, Ausprägung, Massnahmen, Sensibilisierung und Opferschutz, ESC Basel 2025: Schutzkonzept mit Safer Spaces, mobilen Awareness-Teams und 24-Stunden-Hotline
Politik reagiert auf Einzelfälle, der Bundesrat hält das geltende Recht für ausreichend
Muster über die Jahre
Quellen
- Geschäft 25.5004Grosser Rat Basel-Stadt
- Interpellation Nr. 154 (25.5004.01)Grosser Rat Basel-Stadt, Interpellationstext, 2025-01-09
- Beschluss Nr. 25/03/21.02GGrosser Rat Basel-Stadt, Beschluss, 2025-01-15
- Schutzkonzept für den ESC geplantLuzerner Zeitung, 2025-01-15
Eintrag 2025-01-09_bs-25-5004-interpellation-schweizer-schutz-vor-k-o-tropfen-massnahmen-fur-sicher. Letzte Prüfung der Quellen am 29.10.2026. Fehler oder fehlende Quellen bitte über Korrektur melden.