Politik
Postulat 26.4076 Schmaltz: Beteiligung am Europol-Projekt MEDUSA
Geschäftsnummer 26.4076, Postulat von Nationalrätin Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne, ZH), am 14.09.2026 im Nationalrat eingereicht. Offizieller Titel: «Beteiligung am Europol Projekt ‹MEDUSA› zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt». Der Bundesrat soll prüfen und in einem Bericht darlegen, wie sich die Schweiz am Europol-Projekt MEDUSA gegen betäubungsgestützte sexualisierte Gewalt (Drug Facilitated Sexual Abuse, DFSA) beteiligen kann. Weiter soll er klären, ob es für die Bekämpfung von DFSA und den damit verbundenen Online-Netzwerken eine stärkere nationale Koordination braucht und wie solche Fälle in der Schweiz besser erfasst werden können. Federführend ist das EJPD. Stand per 28.10.2026: eingereicht, die Stellungnahme des Bundesrats steht aus.
Der Verfahrensstand folgt den Quellen, nicht einer eigenen Prüfung der Akten.
Beteiligte
| Name | Rolle | Funktion | Partei |
|---|---|---|---|
| Anna-Béatrice Schmaltz | Urheberin | Nationalrätin ZH | Grüne |
Namen erscheinen nur bei öffentlicher Funktion oder rechtskräftiger, namentlich berichteter Verurteilung. Für alle Personen ohne rechtskräftiges Urteil gilt die Unschuldsvermutung.
Einordnung der Redaktion, keine Tatsachenbehauptung aus den Quellen
Laut der Begründung des Postulats ist die Schweiz bisher nicht an MEDUSA beteiligt, arbeitet aber seit 2006 über ein Kooperationsabkommen mit Europol zusammen. Fälle von DFSA werden in der Schweiz nicht systematisch erfasst.
Verbindungen
26.7982; 26.8022; 26.8024; 26.8031
Zusammenhänge
Project Medusa: Operation, Schweizer Nichtbeteiligung und Vorstösse
belegt, Gleicher Anlass
Alle Einträge beziehen sich auf die Europol-Operation Medusa. Darauf folgten in der Schweiz eine Petition, ein Postulat und vier Fragen in der Fragestunde, alle eingereicht im September 2026. Österreich trat der Operation bei. In seinen Antworten hält der Bundesrat fest, eine Teilnahme setze aktuelle Fälle voraus, und fedpol erstelle dafür ein Lagebild. Zwei Einträge stützen sich auf dieselben Quellen (SRF 3.7., Blick 31.7., blue News 1.8.2026); es liegt also eine Doppelerfassung vor.
Weitere Einträge: Europol «Project Medusa»: erste europäische Operation gegen Online-Netzwerke für betäubungsgestützte Sexualgewalt, Project Medusa: SRF, Blick und blue News zu Betäubungs-Missbrauchsnetzwerken, Schweiz nicht beteiligt, Schweiz beteiligt sich nicht an Medusa; Petition auf Campax mit über 30'000 Unterschriften, Fragestunde 26.7982 Gantenbein: Bekämpfung von DFSA-Täternetzwerken (Projekt MEDUSA), Fragestunde 26.8022 Bally: Rechtsgrundlagen der Kantone gegen Täter in Online-Netzwerken, Fragestunde 26.8024 Portmann: Zugang zu Therapie, Beratung und Betreuung bei DFSA-Fällen, Fragestunde 26.8031 Funiciello: Statistiken in Zusammenhang mit Medusa, Österreich tritt Medusa bei; Grüne fordern Tatbestand für Besitz und Verbreitung von Vergewaltigungsvideos
Quellen
- 26.4076 Po. Beteiligung am Europol Projekt «MEDUSA» zur Bekämpfung sexualisierter GewaltCuria Vista, parlament.ch, 2026-09-14
Eintrag 2026-09-14_postulat-26-4076-schmaltz-beteiligung-am-europol-projekt-medusa. Letzte Prüfung der Quellen am 29.10.2026. Fehler oder fehlende Quellen bitte über Korrektur melden.